NEU, NEUER, ERNEUERBAR

EAG auf Schiene

Lange hat man auf das Erneuerbaren Ausbau Gesetz warten müssen. Nun ist es in Begut-achtung und soll 2021 in Kraft treten.


Es war eine schwere Geburt, doch am 16. September hat Klimaschutzministerin Leonore Gewessler den Entwurf für das „Erneuerbaren Ausbau Gesetz 2020“ (EAG 2020) in die Begutachtung geschickt. „Seit drei, vier Jahren wird darüber gesprochen“, sagt der Klima- und Energieexperte Mag. Erwin Mayer. Die Zeit drängt: Immerhin will Österreich bereits im Jahr 2030 seinen Strombedarf zu 100 Prozent aus erneuerbaren Quellen decken. Mit dem Gesetz soll nun das Fördersystem grundlegend umgebaut werden, um die Produktionskapa-zität für Strom aus erneuerbaren Quellen bis 2030 um 27 TWh auszubauen. Aufgeteilt auf alle erneuerbaren Energieträger entfallen dabei auf Sonnenenergie elf Terawattstunden, auf Windkraft zehn Terawattstunden, fünf Terawattstunden auf Wasserkraft sowie eine Terawattstunde auf Biomasse. „Das EAG schließt das Ziel mit dem Instrumentarium kurz, das für den Weg dorthin notwendig ist“, sagt Mayer. Die Begutachtungsfrist läuft bis Ende Oktober, die Notifizierung bei der EU-Kommission läuft parallel dazu – schließlich soll das Gesetz bereits mit Jahresbeginn 2021 in Kraft treten. Voraussetzung dafür ist eine Zweidrittelmehrheit sowohl im National- als auch im Bundesrat.

Planungssicherheit für Projektbetreiber.
Ein wichtiger Eckpunkt des neuen Gesetzes ist neben den konkreten Ausbauplänen die Neuaufstellung des Fördersystems: Demnach sorgen zumindest bei größeren Anlagen künftig nach einer Ausschreibung Marktprämien statt der bisher üblichen fixen Einspeisetarife für eine erhöhte Fördereffizienz. Bei der Windkraft soll die Prämie ab 2024 per Verordnung einmal jährlich festgelegt werden, bei Biomasse und Photovoltaik ist ein Auktionssystem geplant.
„Für die Abwicklung der Ausschreibung wird die neu geschaffene EAG-Abwicklungsstelle zuständig sein“, erklärt Mayer. Direkte Investitionszuschüsse wird es hingegen für kleinere Anlagen geben. Neu ist weiters, dass die Förderdauer einheitlich für alle Technologien auf 20 Jahre festgelegt wird.


Weiter geht es in der aktuellen Print-Ausgabe.

Dieser Artikel erschien
06_20. Vielleicht interessiert Sie auch: