ENERGIE- UND KLIMAPOLITIK

Klimaschutz, quo vadis?

Trotz der guten Performance in verschiedenen Bereichen, etwa bei erneuerbaren Energien, liegt Österreich im internationalen Vergleich in puncto Klimaschutz nicht gerade im Spitzenfeld. Ein Grund dafür ist der mangelnde politische Wille.


Würde es für Klimapolitik Schulnoten geben, dann müsste sich Österreich wahr-scheinlich mit einem „Befriedigend“ oder gar einem „Genügend“ abfinden. Zwar gibt es durchaus viele positive Projekte und Einzelinitiativen – von Holzbauten bis hin zu klimafreundlichen Gemeinden – und auch bei umweltfreundlichen Technologien neh-men heimische Unternehmen Spitzenplätze ein. „Gleiches gilt für den Bereich der Stromproduktion aus erneuerbaren Energien“, sagt Karl Schellmann, Energie- und Klimasprecher des WWF.
Doch auf nationaler Ebene hapert es, es mangelt an konkreten Zielen und Plänen für den Klimaschutz. Bestes Beispiel dafür: Auch zwei Jahre nach dem Klimagipfel von Paris gibt es keine Klima- und Energiestrategie des Bundes. Zwar wurde von der Bun-desregierung im Frühjahr 2016 ein Prozess zur Erarbeitung einer sogenannten „Integrierten Energie- und Klimastrategie“, die dem Klimaabkommen von Paris ge-recht werden sollte, gestartet. Das „Aus“ für die SPÖ-ÖVP-Koalition bedeutete auch gleichzeitig das Ende der Strategie. „Sie ist mit dem Ende der letzten Regierung wieder in den Schubladen verschwunden“, sagt Schellmann.

Kein Wille erkennbar. Er geht in Zusammenhang mit der schwachen Performance der Klimapolitik vor allem mit den heimischen Politikern streng ins Gericht: „Den unbe-dingten Willen zum Klima- und Umweltschutz konnten wir in der Vergangenheit bei den verantwortlichen Politikern leider überhaupt nicht erkennen.“ Man habe das Feld zu sehr den Lobbys überlassen, statt politische Ziele vorzugeben. „Das kann nicht gut gehen“, sagt der WWF-Experte. Abgesehen davon sei die Klimapolitik von wenig Ambition gekennzeichnet gewesen, sei doch stets meist die Rede von der Erfüllung der EU-Vorgaben gewesen, wozu Österreich ohnehin verpflichtet sei. Die Alpenrepu-blik zähle daher aufgrund des jahrelangen Stillstands in der Klimapolitik im europäi-schen Vergleich zu den Nachzüglern und werde weiter an Boden verlieren, wenn nicht rasch eine Wende zum Besseren eingeleitet werde.

Dieser Artikel erschien
Februar 2018. Vielleicht interessiert Sie auch: